Who is WHO?

Die WHO wurde am 7. April 1948 gegründet und trat offiziell an diesem Tag in Kraft. Sie ist eine der ursprünglichen Organisationen der Vereinten Nationen, besitzt eine eigene Verfassung und entstand aus der Idee, nach dem Zweiten Weltkrieg die internationale Zusammenarbeit im Gesundheitswesen zu fördern und Gesundheitsprobleme global anzugehen.

Wie finanziert sich die WHO?

Die Mitgliedsstaaten haben sich immer mehr aus der Finanzierung der WHO zurückgezogen, sodass es ein neues Statut über die Zusammenarbeit mit Nichtregierungsorganisationen geben musste. Infolgedessen werden inzwischen 80 Prozent des Etats der WHO von Spenden und von Stiftungen wie der Gates-Stiftung bestritten. Ein perfides System, denn woher fließen denn die Gelder der Gates-Stiftung? Aus Anlagevermögen: Aktien von Coca-Cola, Pepsi, Unilever, Kraft-Heinz, Alkohol- und Pharmakonzernen. Je höher die Profite dieser Konzerne, desto lukrativer für die Gates-Stiftung. Nun müsste aber die WHO laut ihrer Gründungsidee sich um die Weltgesundheit kümmern. Das würde aber bedeuten, dass sie unerbittlich gegen das aggressive Marketing und die Lebensmitteltechnologie genau dieser Hersteller von zweifelhaftem Junkfood vorgehen müssten.

Welche Interessen verfolgt die WHO?

Die einst proklamierte Aufgabe der WHO von 1948 lautete, Krankheiten zu definieren und Leitlinien zu erarbeiten. Das tut sie auch tatsächlich, allerdings auf pervers anmutende Weise. Skrupellose Nahrungsmittelkonzerne sorgen dafür, dass sich Übergewicht, Herz-/Kreislauferkrankungen und Diabetes auf der ganzen Welt immer mehr ausbreiten. Die Pharmaindustrie präsentiert umgehend die Lösungen dafür, um sie gewinnbringend zu verkaufen. So profitieren Konzerne und Stiftungen doppelt von der Kontrolle der WHO: zuerst durch die Verursachung von Krankheiten und dann durch deren Behandlung.

Angestrebte Neureglungen:

Die IHR, die Internationalen Gesundheitsvorschriften, sind ein Abkommen, das von der WHO entwickelt wurde. Die IHR regeln die Zusammenarbeit der Länder bei der Erkennung, Meldung, Risikobewertung, Reaktion und Überprüfung der Maßnahmen bei grenzüberschreitenden Gesundheitsbedrohungen. Daneben soll der Pandemievertrag die Reaktion auf Pandemien regeln. Die Neuregelungen sollen auf der 77. Weltgesundheitsversammlung im Mai 2024 zur Verabschiedung vorgelegt werden und dann ab Mai bzw. November 2025 gültig sein.

Einige problematische angestrebte Änderungen im Überblick:

IHR – Internationale Gesundheitsvorschriften:

Der Charakter der WHO wird von „beratend“ zu „verbindlich“ geändert (Artikel 1 und Artikel 42).

Der Geltungsbereich wird auf potenzielle statt auf tatsächliche Notfälle erweitert (Artikel 2).

Die Achtung der Würde, der Menschenrechte und der Grundfreiheiten der Menschen sollen
aufgehoben werden (Artikel 3).

Die Ausrufung eines Gesundheitsnotstandes soll durch einen regionalen und vorsorglichen Notstand ergänzt werden und kann eigenmächtig durch den Generaldirektor ausgerufen werden, was ihn mit sehr viel Macht ausstattet (Artikel 12).

Dem Generaldirektor der WHO soll die Kontrolle über die Produktionsmittel durch einen „Zuteilungsplan“ für Gesundheitsprodukte übertragen werden, um die Vertragsstaaten zu verpflichten, Produkte zur Pandemiebekämpfung nach Vorschrift zu liefern (Artikel 13A).

Die WHO erhält die Befugnis, medizinische Untersuchungen, den Nachweis der Prophylaxe, den Nachweis des Impfstoffs und die Durchführung von Kontaktverfolgung, Quarantäne und medizinischer Behandlung zu verlangen (Artikel 18).

Ein System globaler Gesundheitsbescheinigungen in digitaler Form oder auf Papier, soll Untersuchungen, den Impfstatus, Prophylaxe und Genesung umfassen, sowie Formulare zur Feststellung des Aufenthaltsortes von Reisenden und einer Erklärung über den Gesundheitszustand des Reisenden (Artikel 18, 23, 24, 27, 28, 31, 35, 36 und 44 sowie Anhänge 6 und 8).

Der Notfallausschuss soll ermächtigt werden, Entscheidungen souveräner Staaten über Gesundheitsmaßnahmen außer Kraft zu setzen (Artikel 43).

Die WHO räumt sich das Recht ein, Milliarden von Dollar ohne Rechenschaftspflicht an den pharmazeutischen Krankenhaus-Notfall-Industriekomplex zu verteilen (Artikel 44A).

Erhebliche Ausweitung der Möglichkeiten der Weltgesundheitsorganisation sind geplant, alles zu zensieren, was die WHO als Fehlinformation und Desinformation ansieht (Anhang 1, Seite 36).

Pandemievertrag:

Der neue Pandemievertrag führt ergänzend noch zu substantiellen Machterweiterungen der WHO.

So soll etwa der Pandemiebegriff ausgeweitet werden und Situationen umfassen, die dem Klimawandel zugeschrieben werden, dem Verlust der Biodiversität, der Verschlechterung des Ökosystems und der Infektion von Haustieren (Artikel 18).

Durch die Beseitigung von Zulassungshindernissen und weniger Qualitätskontrollen sollen Arzneimittel in noch kürzerer Zeit bereitgestellt werden (Artikel 8).

Föderale Strukturen sollen unterwandert werden. Die gesamte Exekutive und die Zivilbevölkerung des Landes soll eingebunden werden (Artikel 16).

Im Pandemiefall soll die WHO ein Informationsmonopol haben und damit bestimmen, was wahr ist (Artikel 17).

Was kann man tun?

Bislang fehlen öffentliche und rechtswissenschaftliche Diskussionen über diese geplanten drastischen Änderungen. Wenn wir das Recht auf informierte Zustimmung und medizinische Selbstbestimmung nicht an eine demokratisch nicht legitimierte Gesundheitsbehörde abtreten wollen, müssen wir Eigeninitiative ergreifen, um unsere Grundrechte zu schützen.

Hier sind einige leicht umsetzbare Möglichkeiten, die jeder nutzen kann, um auf bevorstehende Gesetzesänderungen aufmerksam zu machen und eine breitere Öffentlichkeit zu informieren:

1. Informative Social-Media-Beiträge: Teilen Sie informative Beiträge, Nachrichtenartikel oder Infografiken zu der Gesetzesänderung auf Ihren sozialen Medienprofilen, um Ihre Freunde, Familie und Follower auf die Thematik aufmerksam zu machen.
2. E-Mails: Senden Sie kurze E-Mails an Freunde, Kollegen und Bekannte, in denen Sie die wichtigen Punkte der Gesetzesänderung erläutern und dazu aufrufen, sich zu informieren und aktiv zu werden.
3. Gespräche im Alltag: Nutzen Sie Gelegenheiten in Gesprächen, um die Gesetzesänderung anzusprechen. Erklären Sie die möglichen Auswirkungen und ermutigen Sie andere, sich ebenfalls darüber zu informieren.
4. Teilnahme an Bürgerinformationsveranstaltungen: Besuchen Sie lokale Veranstaltungen, bei denen über politische Themen diskutiert wird. Hier können Sie Ihre Fragen stellen und Ihre Bedenken äußern.
5. Leserbriefe: Schreiben Sie Leserbriefe an Zeitungen oder Online-Nachrichtenportale, in denen Sie Ihre Meinung zu der Gesetzesänderung darlegen und Informationen teilen.
6. Gemeinsame Petitionen: Schließen Sie sich bestehenden Petitionen an oder starten Sie eigene Petitionen, um Ihre Stimme zu erheben und Unterstützer zu sammeln.
7. Flyer und Plakate: Erstellen Sie einfache Flyer oder Plakate mit den wichtigsten Informationen zur Gesetzesänderung und verteilen Sie diese an öffentlichen Orten wie Cafés, Bibliotheken oder Gemeindezentren.
8. Diskussionsrunden: Organisieren Sie informelle Diskussionsrunden mit Freunden, bei denen Sie die Gesetzesänderung thematisieren und Ideen austauschen können.
9. Unterstützung von lokalen Organisationen: Suchen Sie nach lokalen Bürgerrechts- oder Interessengruppen, die sich bereits mit der Thematik beschäftigen, und bieten Sie Ihre Unterstützung an.
10. Hashtags nutzen: Nutzen Sie relevante Hashtags auf sozialen Medien, um Ihre Beiträge einer größeren Zielgruppe zugänglich zu machen.

Denken Sie daran, dass selbst kleine Aktionen eine Wirkung haben können, besonders wenn viele Menschen sich beteiligen. Jeder Beitrag zur Aufklärung und Sensibilisierung kann dazu beitragen, ein Bewusstsein für wichtige Themen zu schaffen und die öffentliche Meinung zu beeinflussen.

Literatur:

Hontschik, Bernt. „Edle Weltregenten.“ Frankfurter Rundschau. Abrufdatum: 9.8.2023. URL: https://www.fr.de/panorama/edle-weltregenten-11485452.html

Bell, D. (2023). Pandemic preparedness and the road to international fascism. American Journal of Economics and Sociology, 00, 1–15. https://doi.org/10.1111/ajes.12531

Pandemic Treaty Project. Abrufdatum: 9.8.2023. URL: https://www.pandemictreaty.net/data

World Health Organization (WHO). International Health Regulations (IHR) 2005. Abrufdatum: 9.8.2023. URL: https://www.who.int/publications/i/item/9789241580496

Behrend, Silvia; Müller, Amrei. „Die vorgeschlagenen Änderungen der internationalen Gesundheitsvorschriften: Eine Analyse.“ Abrufdatum: 9.8.2023. URL: http://opiniojuris.org/2023/02/27/the-proposed-amendments-to-the-international-health-regulations-an-analysis/

Parlament Österreich. „Entschließungsantrag betreffend Schutz der Souveränität Österreichs und des Gesundheitssystems gegenüber der Weltgesundheitsorganisation (WHO).“ Abrufdatum: 9.8.2023. URL: https://www.parlament.gv.at/dokument/XXVII/A/3499/fnameorig_1574223.html

Ärzte für Aufklärung. „WHO_FlyerA4-final2.“ Abrufdatum: 9.8.2023. URL: https://www.aerzte-fuer-aufklaerung.de/wp-content/uploads/2023/05/Who_FlyerA4-final2.pdf

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